Vattenfall enteignen – Energiekonzerne vergesellschaften

Kurz und knapp zum Wie? und Warum? der Forderung.

Die Konzentration auf Großtechnologien sichert die Monopolstellung der Energiegiganten gegenüber kleineren Unternehmen. Sie diktieren den Strompreis und ziehen den VerbraucherInnen das Geld aus der Tasche. Wenn sich jemand das nicht mehr leisten kann, wird der Strom abgeklemmt – und schon ist ruckizucki Schluss mit der Teilhabe an den angeblichen Kulturleistungen unserer Wohlstandsgesellschaft.
Die Folgekosten hingegen –die negativen Auswirkungen des Klimawandels wie die Folgen klimatischer Veränderungen (zuallererst Hunger) sowie die Reparatur- und Anpassungskosten– werden auf die gesamte Gesellschaft abgewälzt.

Und die Bundesregierung? Sie bedient mit ihrer Energiepolitik ungeschminkt die Interessen der Energiemultis. Aber diese reaktionäre, in kapitalistische Logik eingebrannte Energiepolitik, die die Profite der Konzerne über die Gesundheit der Bevölkerung und den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen stellt, ist keine schwarz-gelbe Erfindung:
Auch Rot-Grün hatte zwar die Klimafrage auf den Lippen,  setzte aber den Energiekonzernen keine wirksamen Schranken.

Was tun?
Zunächst gilt es grundsätzlich festzuhalten: Es gibt kein Recht auf Profit, erst recht nicht, wenn er mittels rein destruktiver Technologien geschöpft wird. Es gibt aber ein Recht auf ein gutes Leben für alle; dieses fällt aber nicht in den Schoß, es muss in ständig neuen Prozessen erkämpft werden.

Die Energiekonzerne werden von vielen Menschen aus sozialer, ökologischer und demokratischer Sicht als ein Übel ersten Ranges begriffen. Ihre Oligopole sorgen für Extraprofite, herausgepresst aus den Millionen von Strom, Öl, Gas und Benzin abhängigen Menschen in diesem Land.

Jede Nachzahlung, jede Preiserhöhung sorgt für Ärger – dem stehen satte Profite gegenüber. Gleichzeitig hat die Lösung der ökologischen Frage (Klimakatastrophe, AKWs etc.)  für die Menschheit überlebenswichtige Bedeutung – und das Zeitfenster für die Lösung wird stetig kleiner.
Schon deshalb kämpfen wir aus den Alltagserfahrungen heraus gegen eine marktregulierte und für eine politische Steuerung der Energiegewinnung und -verwendung.

Für uns ist die Eigentumsfrage aber auch politisch- theoretisch eine zentrale Grundfrage in Hinblick auf die Überwindung der kapitalistischen Ökonomie. Ohne Überwindung des Privateigentums an (zumindest den
zentralen) Produktions- und Distributionsmitteln kann keine nachkapitalistische, emanzipatorische Gesellschaft entstehen.
Dabei wissen wir, dass die Enteignung notwendig, aber nicht hinreichend ist. Wir benutzen daher das Wortpaar Enteignung und Vergesellschaftung in unserer Argumentation um den demokratischen und emanzipatorischen Charakter unseres Ziels zu beschreiben.

Deshalb ist die Forderung nach Vergesellschaftung eine gleichzeitig utopischer wie realitätstauglicher, auf jeden Fall legitimer Schritt im Kampf gegen eine Ordnung, die eher die Eigentumsrechte als die ökologische und soziale Gerechtigkeit und Vernunft schützt. Wir müssen alle gemeinsam entscheiden können, wie Energie produziert und wie sie gerecht verteilt wird. Schließlich müssen wir alle mit den Folgen leben.

In einer Gesellschaft, in der die Betroffenen direkt über ein Kraftwerk entscheiden könnten, wäre ein Neubau wie in Moorburg nicht mehr möglich – wer will sich schon vergiften? Die Vergesellschaftung der Energiewirtschaft ist die Voraussetzung dafür, aus der Atom- und Kohleverstromung sofort auszusteigen und stattdessen auf dezentrale und flexible Alternativ-Energien zu setzen.

Nicht den Sauereien zugucken, selbst Geschichte machen:
Die Energieversorgung vergesellschaften, Energiekonzerne enteignen!

Avanti – Projekt undogmatische Linke; Oktober 2012